Jurisdiktionskonflikte bei grenzüberschreitender Kriminalität. Conflicts of jurisdiction in cross-border crime situations () von Arndt Sinn

Jurisdiktionskonflikte bei grenzüberschreitender Kriminalität regeln: zwei Modelle

Kompetenzkonflikte (= Jurisdiktions- bzw. Strafgewaltkonflikte) resultieren daraus, dass mehrere Staaten nach Maßgabe ihres nationalen Strafanwendungsrechts hinsichtlich derselben Tat eines Täters die Strafgewalt für sich beanspruchen. Die Kumulation nationaler Strafgewalten setzt die verdächtige Person dem Risiko aus, von mehreren Staaten wegen derselben Tat strafrechtlich verfolgt oder sogar mehrfach bestraft zu werden. Eine parallele Strafverfolgung in mehreren Staaten kann zu einem konfliktträchtigen »Wettlauf« um die Erstentscheidung führen (»Wer zuerst kommt, mahlt zuerst«). Die unkoordinierte Konkurrenz mehrerer nationaler Strafgewalten birgt ein zwischenstaatliches Konfliktpotential, das es nicht nur in einem »Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts« zu vermeiden gilt.Die in diesem Band unterbreiteten Vorschläge zur Lösung von Jurisdiktionskonflikten hat der Europäische Arbeitskreis, eine international zusammengesetzte Forschergruppe, in zwei Jahren erarbeitet.

Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn ist Gründer und Direktor des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien und lehrt Deutsches und Europäisches Straf- und Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht sowie Strafrechtsvergleichung an der Universität Osnabrück. Er ist Verfasser zahlreicher Aufsätze und Bücher zur Organisierten Kriminalität sowie Mitglied im wissenschaftlichen Beirat zum SOCTA Bericht Europols.