Handbuch Europarecht (eBook) von Walter Frenz

Rechtswirkungen.- Wirkungsweise und Stellung.- Anwendungsvorrang des europ#x00E4;ischen Rechts.- Kompetenz#x00FC;berschreitungen und Verfassungsidentit#x00E4;t.- Auslegung.- Geltungsreichweite.- Rechtsquellen.- System der Rechtsquellen und Handlungsformen.- Verordnungen.- Richtlinien.- Beschl#x00FC;sse.- Sonstige Rechtsakte.- Vollzug und Haftung.- Vollzug des Europarechts.- Haftung.- Gerichtliche Kontrolle.- Judikative: Tr#x00E4;gerschaft und Beteiligte.- Grundstruktur des EU-Rechtsschutzes.- Vertragsverletzungsverfahren.- Nichtigkeitsklage.- Unt#x00E4;tigkeitsklage.- Schadensersatzklage.- Spezielle Verfahren.- Vorabentscheidungsverfahren.- Kontrollma#x00DF;st#x00E4;be der Rechtsprechung.- Vorl#x00E4;ufiger Rechtsschutz.- Rechtsfolgen.- Nationale Gerichtsverfahren.- Verfahren vor dem BVerfG.- Verfahren vor den Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichten.- Verfahren vor den Zivil-, Arbeits- und Strafgerichten.

Dieser Band steht im Zeichen des Vertrages von Lissabon und des BVerfG-Urteils dazu. Schon auf der Basis des neuen Vertragstextes behandelt er umfassend die Wirkungen des Unionsrechts, die einzelnen Handlungsformen (neu: adressatenlose Beschlüsse) und den Rechtsschutz (Erweiterung der Individualnichtigkeitsklage). Die aktuelle Rechtsprechung ist bis August 2009 eingearbeitet, so die Urteile DocMorris und T-Mobile Netherlands. Hierdurch wird auch die Brücke zu den vorherigen Bänden geschlagen (Grundfreiheiten, Wettbewerbsrecht: Konsequenzen des more economic approach).

Das BVerfG-Urteil vom 30.6.2009 wird in seinen Folgen für die Verwaltungspraxis sowie für den Rechtsschutz umfassend dargestellt und bewertet. Zudem werden Anwendung und Durchsetzung des Unionsrechts vor den Zivil-, Verwaltungs- und Strafgerichten ausführlich beschrieben (Urteil Quelle).