Müssen Parlamentsreformen scheitern? (eBook) von Julia Blumenthal

0.- Schach dem Premier! Parlamentsreformen in parlamentarischen Regierungssystemen1.- Reformen des Deutschen Bundestages.- Parlamentsreform als beständige Herausforderung.- Parlamentarische Reformen als evolutionärer Prozess.- Policy matters! Reformpotenziale und -grenzen hinsichtlich der Rolle von Parlamenten in der militärischen Sicherheitspolitik.- Der Auslandseinsatz der Streitkräfte und der Deutsche Bundestag.- Europäische Erfahrungen.- Parlamentsreformversuche und Parlamentsreformen in Italien.- Die Schweizerische Bundesversammlung: Mit kleinen Reformschritten zu einer starken Institution?.- Parlamentarische Reform im Europäischen Parlament.

Einleitung Stephan Bröchler und Julia von Blumenthal In der öffentlichen wie in der politikwissenschaftlichen Bewertung wird die Rolle der Parlamente im politischen Prozess skeptisch eingeschätzt. Angesichts von Europäisierung, dem Wandel des Regierens und der Inkompatibilität mit den Bedingungen der Mediengesellschaft wird ihnen eine zentrale Rolle kaum mehr zugetraut. Dass Parlamente handlungsfähig sind, stellt jedoch eine zentrale - forderung für die Funktionsfähigkeit von Demokratien dar. Denn unabhängig davon, ob das Parlament als der Gesetzgeber oder als Mit-Gesetzgeber e- geschätzt wird, kommt der Legislative eine entscheidende Bedeutung für die Bearbeitung öffentlicher Probleme und die Legitimation politischer Entsch- dungen zu. Der vorliegende Band greift einen wichtigen Aspekt der Debatte über die Handlungsfähigkeit des Parlaments auf: die Frage der Fähigkeit zu erfolgreichen Parlamentsreformen. Denn die Bewertung der künftigen Rolle eines Parlaments hängt wesentlich davon ab, wie man seine Chancen einschätzt, effektiv den H- ausforderungen zu begegnen. Der Blick auf die politikwissenschaftliche Debatte zeigt, dass die Fähigkeit eines Parlaments, die Bedingungen seiner Funktions- füllung und Aufgabenwahrnehmung zu verbessern, grosso modo kritisch ein- schätzt wird. Jenseits einer populistischen Parlamentarismuskritik wird eine deutliche Diskrepanz einerseits zwischen den intendierten hochgesteckten Zielen von Parlamentsreformen, wie Erhöhung der Gestaltungsfähigkeit, bessere Tra- parenz und gesellschaftliche Kommunikation, sowie andererseits den mageren Erfolgen der eingeleiteten Reformen diagnostiziert.

Dr. Julia von Blumenthal ist Professorin für Politikwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen.
PD Dr. Stephan Bröchler ist Politik- und Verwaltungswissenschaftler und Vertreter der Professur für Vergleichende Politikwissenschaft an der FernUniversität in Hagen.